Neuigkeiten aus und Kommentare zur US-amerikanischen FTE Politik (September 2001)

1. Zur Lage des US-amerikanischen F&E Budgets 2002

Ende Juli, also noch vor der einmonatigen Sommerpause des Kongresses, sah es ganz danach aus, als ob der Budgetvorschlag des Präsidenten, der mit einer Gesamtsteigerung des F&E Budget von 4%, die fast ausschließlich der militärischen Forschung, den National Institutes of Health (NIH) und der Bildungsinitiative von George W. Bush zugute kam, etwas mager ausgefallen war, im Kongress deutlich aufgebessert werden würde.  

Über den Sommer fielen die Prognosen des Office of Management and Budget (OMB) für den amerikanischen Haushaltsüberschuss 2001 von US $ 281 Milliarden auf US $ 158 Milliarden. Da diese Summe aber das sogenannte "Unified Budget Surplus" darstellt, also die Überschüsse aus den Sozialversicherungsbeiträgen (Social Security Surplus) inkludiert, bleibt – wollen die Abgeordneten die seit einigen Monaten heilige Kuh der akkumulierten Überschüsse der Sozialversicherungsbeiträge nicht schlachten – letztlich nur ein Überschuss von rund einer Milliarde US Dollar (sogenanntes "on-budget surplus"). Das Congressional Budget Office (CBO) zeichnet ein noch düstereres Bild.  

Die Terroranschläge in Washington DC und New York City vom 12.9. haben die Diskussion, ob die Finanzmittel des "Social Security Surplus" nicht, wie ursprünglich vorgesehen, zur Rückzahlung der Staatsschulden verwendet, sondern ausgegeben werden sollen, allerdings schlagartig beendet. Es besteht nunmehr keine Alternative dazu. Das F&E Budget wird davon allerdings kaum profitieren.  

Im ursprünglichen Budgetentwurf des Präsidenten waren für F&E insgesamt US$ 661 Milliarden vorgesehen, was einer Erhöhung von 4% im Vergleich zum Vorjahr gleichkam. Allerdings war der Anteil der militärischen Forschung (Defense R&D) am Budget noch nicht konkretisiert. Nachdem diese Zahl mit US$ 329 Milliarden festgelegt wurde, stieg die Summe der für F&E allokierten Mittel auf US $ 680 Milliarden, was einer Erhöhung von 7,1 % im Vergleich zum Vorjahr gleichkam. Nutznießer dieser Steigerung sollten laut präsidentiellem Budgetentwurf allerdings bloß die militärische Forschung des Verteidigungsministeriums (Department of Defense), die medizinischen Forschungsprogramme der National Institutes of Health (NIH) und forschungsrelevante Teile der Bildungsinitiative des Präsidenten sein, die primär über die National Science Foundation (NSF) abgewickelt werden.  

Damit war die Mehrheit der anderen Programme – so zumindest die Erklärung so mancher Kritiker - der großzügigen, über einen Zeitraum von 11 Jahren angelegten Steuersenkung von George W. Bush zum Opfer gefallen. Die umfassende Steuersenkung basierte auf Prognosen, deren Seriosität und Verlässlichkeit bereits seit langem von Experten angezweifelt wurden. Die prognostizierten Haushaltsüberschüsse ließen es als wahrscheinlich erscheinen, dass die kostspieligen Geschenke an die Wähler trotz Verlusten im Steueraufkommen zu finanzieren wären, und zwar ohne die Überschüsse aus den Sozialversicherungsbeiträgen anzutasten.  

Die ersten Beratungen im Kongress ließen sich gut an und die zuständigen Ausschüsse im Kongress und Senat bereiteten Gesetzesentwürfe vor, die in Summe zu einer leichten Steigerung für die nichtmilitärische Forschung führen würden (Senat: +4,1%; Repräsentantenhaus: +2,2%). Die Ausschusssitzungen zum DOD und NIH Budget standen und stehen allerdings noch aus. Die Entwürfe der beiden Kammern des Kongresses unterscheiden sich inhaltlich nur unwesentlich. Einzige Ausnahme ist die vom Senat befürwortete großzügige Fortführung des "Advanced Technology Program" des National Institute of Standards and Technology (NIST), das das Abgeordnetenhaus zu streichen beabsichtigt. Ein Kompromiss dieser Fragen und der divergierenden Gesetzesentwürfe wird in der sogenannten House-Senate Conference auszuhandeln sein, dies wird allerdings nicht vor Beginn des neuen Haushaltsjahres (1.10.2001) erfolgen.  

Eine Reihe von Umständen – nicht zuletzt der durch den Parteiaustritt von Senator Jeffords herbeigeführte Machtwechsel im Senat - hat allerdings dazu geführt, dass zahlreiche andere die F&E Ausgaben betreffenden Budgetgesetze vor der Sommerpause des Kongresses unerledigt blieben. Dieser Umstand und die zwischenzeitig krass veränderten allgemeinen Rahmenbedingungen könnten Forschung, Wissenschaft & Technologie in den USA unter Umständen noch teuer zu stehen kommen.  

Weitere Informationsquellen:  

Detaillierte Information zum aktuellen Stand des F&E relevanten Budgetprozesses: http://www.aaas.org/spp/R&D
Office of Management and Budget (OMB): http://www.whitehouse.gov/omb/ National Institutes of Health: http://www.nih.gov
National Science Foundation: http://www.nsf.gov
Department of Denfense: http://www.defenselink.mil
Congressional Budget Office (CBO): http://www.cbo.gov/

2. Stärken und Schwächen der Wissenschaftsberatung der US-Regierung und des Kongresses

Wissenschaftlich fundierte Politikberatung ist in den USA eine alte und nicht immer vergnügliche Geschichte. Obwohl sich weder Kongreß noch Regierung über Informationsmangel beklagen können, verfügen sie in unterschiedlichem Maße über Möglichkeiten, ihre Entscheidungen auf die Basis einer unparteiischen, wissenschaftlich fundierten und unabhängigen Bewertung von Informationen und komplexen Fragestellungen zu stellen.  

Die amerikanische Regierung und insbesondere der Präsident als ihr Oberhaupt verfügen über einen gut entwickelten wissenschaftlich-technischen Beratungsapparat. Wie sehr etwa der Präsident davon Gebrauch macht, ist natürlich eine andere Frage und gelegentlich Gegenstand von Kritik aus Fachkreisen. Aber es steht immerhin eine breite Auswahl von Beratern zur Verfügung. An erster Stelle ist der präsidentielle Wissenschaftsberater zu nennen, der zugleich Direktor des Office of Science & Technology Policy (OSTP) des Weissen Hauses und Koordinator des National Science & Technology Council (NSTC) ist. Das seit 1976 existierende OSTP berät den Präsidenten und seine Kabinettsmitglieder und koordiniert ministerienübergreifend die Entwicklung und Umsetzung wissenschafts- u. technologierelevanter ‘policies’ und Budgets.

Der NSTC wurde 1993 von Präsident Clinton ins Leben gerufen. Als unter dem Vorsitz des US Präsidenten stehendes, auf Kabinettsebene eingerichtetes Kollektivorgan – zu den Mitgliedern zählen neben dem Vizepräsidenten, dem Wissenschaftsberater und den Ministern auch die Spitzen der großen Forschungsförderungseinrichtungen – obliegt es diesem "Rat für Forschungs- und Technologieentwicklung", zur Entwicklung von Prioritäten und Strategien für die amerikanische Forschungs- und Technologiepolitik beizusteuern. Und da bekanntlich aller guten Dinge drei sind, gibt es noch einen weiteren Rat mit dem etwas sperrigen Namen "President’s Council on Science & Technology" (PCAST). Im Unterschied zum OSTP handelt es sich bei diesem, von George Bush Senior gegründeten Beratungsorgan um eine Gruppe prominenter Persönlichkeiten aus Industrie, Wirtschaft, Bildung und NGOs, die nach ihrer Ernennung durch den Präsidenten diesen in Fragen der Wissenschaft, Forschung & Technologieentwicklung beraten.  

Mit diesen drei Beratungseinrichtungen sind die Bedürfnisse des Präsidenten und seiner Regierung an Wissenschaftsberatung gut abgedeckt. Umso mehr sticht es ins Auge, dass der Kongreß an einem eklatanten Mangel an institutionalisierter Wissenschaftsberatung leidet. Diese Lücke wird teilweise durch Berichte des National Research Council (NRC), dem operativen Arm der National Academy of Sciences (NAS), und in Form der Integration von Wissenschaftern in den politischen Entscheidungsfindungsprozeß durch das "Congressional Science and Technology Fellows Program" der American Association for the Advancement of Science (AAAS) abgedeckt. Das bereits 1973 initiierte Programm der AAAS finanziert über einen Zeitraum von ein bis zwei Jahren die Mitarbeit von jährlich rund 90 Wissenschaftern aus den unterschiedlichsten Disziplinien im Kongreß und den diversen Ministerien. Eine über die erwähnten Aktivitäten hinausgehende Form der institutionalisierten Wissenschaftsberatung für den Kongreß gibt es nicht.  

Es ist aber nicht allzu lange her, da nahm sich eine, in Fachkreisen einen ausgezeichneten Ruf genießende Institution der beiden Kammern des amerikanischen Parlaments an und versorgte sie mit professionellem, wenn bisweilen auch allzu umfangreichem "Science & Technology" Rat. Diese Einrichtung, das OTA – das Akronym steht für "Office of Technology Assessment" – hob sich vom General Accounting Office (GAO), dessen an den Kongreß gerichtete Berichte eher den Kontrollcharakter von Rechnungshofberichten haben, durch seine Rahmenbedingungen und politische Optionen spezifischer Fragenkomplexe analysierenden Berichte ab. Vom Congressional Research Service (CRS), das dem Kongreß mit raschen ad hoc Berichten zu einer großen Vielfalt von Themen dient, unterschied es sich durch die analytische Tiefe und das hohe Maß an technischen Details seiner – und das war eine der zentralen Kritiken – über Monate vorbereiteten Berichte.  

Die 1995 erfolgte de facto Schließung des OTA – es wurde dem OTA das Budget aber nicht das gesetzliche Mandat entzogen - durch den republikanisch dominierten Senat wurde von der scientific community mit Unverständnis zur Kenntnis genommen. Weithin herrscht nach wie vor der Eindruck, diese Einrichtung sei Opfer ideologischer Grabenkämpfe im Kongreß geworden. Seit einigen Monaten gibt es nun schon Gerüchte - vielfach eher von Wunschdenken als von realistischen Einschätzungen getragen -, dass es bald zu einer Neuauflage des OTA kommen soll. Ein vor kurzem im "Science" Magazin erschienener Artikel über die Notwendigkeit einer professionellen und institutionalisierten Wissenschaftsberatung für den Kongreß wird diesen Spekulationen neue Nahrung liefern.

In dem Beitrag postuliert u.a. John H. Gibbons, seines Zeichens ehemaliger Wissenschaftsberater des US Präsidenten und Direktor des OTA, eine Wiederbelebung des OTA. Der Schwerpunkt dieses Beitrages und auch eines rezenten Workshops zum Thema liegt allerdings auf wissenschaftspolitischer Beratung und weniger auf der von vielen Veteranen des OTA mitgetragenen Vision einer Institution, die für die Legislatoren auch der Frage auf den Grund geht, was die neuen Ergebnisse der Forschung und der Technologieentwicklung für die Menschen und die Gesellschaft bedeuten. Dass gerade dieser Aspekt in der jetzigen Dimension ausgespart wird – eine Ausnahme stellt ein rezenter Bericht des Center for Science, Policy & Outcomes (CSPO) dar – hat gute Gründe.  

Das seinerzeitige Aushungern des OTA hatte tatsächlich ideologische Beweggründe, denn entgegen dem weitverbreiteten Mythos der Unparteilichkeit und Neutralität wissenschaftlicher Beratung, können Beratungseinrichtungen – je nachdem, wie sie ihren öffentlichen Auftrag definieren – in ihren Analysen zu recht unterschiedlichen Schlußfolgerungen und Optionen-Szenarien kommen. Das OTA von 1994 interpretierte seine Mission – in Hinblick auf die offizielle Bezeichnung als Office of "Technology Assessment" jedenfalls nicht an den Haaren herbeigezogen – in einer schwerpunktmäßigen Untersuchung der gesellschaftlichen Dimension von Forschung und Technologieentwicklung.

Damit liegt der Konzeption eines Wissenschaftsberatungsinstrumentes à la OTA in Wirklichkeit eine, nach wir vor ungeklärte und von den meisten am liebsten nicht thematisierte, ideologische Auseinandersetzung über die geeignete Natur von in den legislativen Prozeß integrierter Wissenschaftsberatung zugrunde. Dies erklärt auch die Zurückhaltung selbst der Wissenschaftsausschüsse im Repräsentantenhaus und Senat, die notwendige Unterstützung für die vor kurzem eingebrachten Gesetzesentwürfe zur Schaffung OTA-ähnlicher Pilotprojekte zu generieren.  

Weitere Informationsquellen:  

Mehr Informationen über die beiden Gesetzesentwürfe zur Schaffung einer institutionellen Wissenschaftsberatung für den Kongreß finden Sie unter  

http://thomas.loc.gov/. Der von Senator Bingaman (Demokrat, New Mexico) eingebrachte Zusatz zum Haushaltsgesetz für die Legislative ("Legislative Branch Appropriations Bill"; Ziffer S. 1172 ES), mit dem ein Pilotprojekt innerhalb des General Accounting Office (GAO) finanziert werden soll, findet sich im Kapitel "General Accounting Office, Salaries and Expenses" dieses Gesetzesentwurfes. Eine wesentlich weitreichendere, auf eine Wiederbelebung des OTA abzielende Gesetzesinitiative wurde im Repräsentantenhaus eingebracht und hat die Ziffer H.R. 2148.  

Umfangreiche Dokumentation der Tätigkeit des OTA und sämtliche Berichte finden sich auf den folgenden Webseiten:

Congressional Science and Technology Fellows Program der AAAS: http://www.fellowships.aaas.org  


3. Wissenschafts- und Technologiepolitisches Jahrbuch der AAAS

Die AAAS veröffentlicht jedes Jahr ein Jahrbuch, das zentralen Fragen amerikanischer und internationaler Wissenschafts- und Technologiepolitik gewidmet ist. Die nunmehrige Ausgabe ist in wesentlichen Teilen das Ergebnis eines rezenten AAAS Kolloquiums zur Wissenschafts- und Technologiepolitik. Die Präsidentin der National Science Foundation, Rita Colwell, schreibt über die Rolle ihrer Organisation in der US-amerikanischen Forschungslandschaft. In einem schon vor vielen Jahren veröffentlichten Aufsatz von Don K. Price ("The Scientific Establishment") findet sich ein Überblick über die junge Geschichte der U.S.-Wissenschaftspolitik und eine Analyse des Einflusses der Wissenschaften auf gesellschaftliche Entwicklungen.

Ein Teil der Publikation ist der Untersuchung der gesellschaftlichen Auswirkungen der bevorstehenden Welle an Innovationen auf den Gebieten Nanotechnologie, Robotertechnik und Genmanipulation gewidmet. In diesem Kapitel befindet sich auch der kontroversielle Beitrag "Why the future does not need us" von Sun Microsystems Gründer, Bill Joy, inklusive Stellungnahmen dazu. Michael Crow und Dan Sarewitz vom Center for Science, Policy & Outcomes, schreiben zum Thema "Nanotechnologie und gesellschaftlicher Wandel". Und natürlich darf auch ein umfassendes Kapitel zur Debatte rund um die Agrar-Gentechnologie und ein weiteres zu den sozialen, politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Informationstechnologie in einem solchen Jahrbuch nicht fehlen.  

Einige Aufsätze beschäftigen sich mit dem diffizilen und zuletzt – vor allem in Hinblick auf die vorübergehende Schließung der medizinischen Fakultät der Johns Hopkins University – kontroversiellen Thema "Academic capitalism", womit Technologietransfer und allgemein die profitorientierte Zusammenarbeit zwischen Universitäten und Industrie gemeint sind. Eyal Press und Jennifer Washburn vertreten in "The Kept University" die Meinung, dass Universitäten ihren Bildungsauftrag dem Streben nach Profit opfern.

In einem Aufsatz mit dem vielsagenden Titel "The Entrepreneurial University" entgegnet die Leiterin des Büros für Technologietransfer des Massachussetts Institute of Technology (MIT), Lita Nelsen, dieser Meinung aus der Perspektive einer großen, forschungsorientierten Privatuniversität. Die breite Themenvielfalt des Jahrbuches wird durch eine Reihe von Beiträgen zur Frage abgerundet, ob medizinische Forschung und technologischer Fortschritt tatsächlich zu verbesserter Gesundheitsfürsorge führen. Diese Frage wird in den nächsten Monaten angesichts der bevorstehenden Verdopplung des Budgets der National Institutes of Health (NIH) mit Sicherheit einen prominenten Platz in der wissenschaftspolitischen Diskussion der USA einnehmen.  

Diese, äußerst lesenswerte Publikation, die einen exzellenten Überblick über die amerikanische Forschungslandschaft und das wissenschaftliche System bietet, ist auch über das Web erhältlich:

http://www.aaas.org/spp/dspp/rd/yrbk01.htm 

Links:


4. Erhöhung der Studiengebühren an zahlreichen öffentlichen Universitäten

Die New York Times berichtete vor kurzem über einen Trend unter den staatlichen höheren Bildungseinrichtungen (v.a. Colleges, Universities), die Studiengebühren deutlich zu erhöhen. Obwohl die Erhöhung in manchen Fällen auf noch während der Konjunktur der letzten Jahre geplante Investitionen - vor allem in die Forschung an den öffentlichen Universitäten - zurückzuführen ist, ist doch ein beträchtlicher Anteil der Kostensteigerung auf die schlechte gesamtwirtschaftliche Situation einzelner Bundesstaaten zurückzuführen. Damit offenbart sich die schwache finanzielle Absicherung auch der überwiegend öffentlich finanzierten Bildungseinrichtungen in den USA als ein zusätzliches Handicap in wirtschaftlich schwereren Zeiten.  

Artikel in der New York Times v. 7.9.2001: http://www.nytimes.com/2001/09/07/education/07COLL.html  


5. "Online" Publikationen der National Academies zu wissenschafts- und technologiepolitisch relevanten Fragen des Terrorismus und der nationalen Sicherheit

Die amerikanische Akademie der Wissenschaften hat am Web eine Sammlung rezenter, wissenschaftlicher Publikationen zu verschiedenen Aspekten der Terrorismusbekämpfung und der Wahrung der nationalen Sicherheit zugänglich gemacht: http://www.nap.edu/terror/index.html.  

Link:  

National Academy of Science (NAS): http://www.nas.edu/