Ingrid Kohl, 33

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Roland Vogl, 29

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Thomas Lörting, 29

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Karl Kothbauer,
40

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Im Januar entschied der U.S. Supreme Court im Streitfall Eldred v. Ashcroft über die Verfassungsmässigkeit des sogenannten Sonny Bono Copyright Term Extension Act, und fand, dass die in dem Gesetz aus dem Jahre 1998 vorgenommene Ausdehnung der Schutzdauer des Urheberrechts um weitere 20 Jahre verfassungsmässig sei. Das Gesetz wurde weitläufig auch als ‘Mickey Mouse Act’ bezeichnet, da es auf beharrliches Drängen der einflussreichen Hollywood Lobby zustande kam. Eine Ausweitung der Schutzdauer war insbesondere deswegen von Bedeutung für die Hollywood Studios, da viele der in den 20iger Jahren geschaffenen Charaktere wie Mickey Mouse oder Donald Duck, aber auch ein Reihe von Filmen aus jener Zeit, demnächst aus urheberrechtlicher Sicht Allgemeingut (public domain) geworden wären. Da die EU vor den USA die Schutzdauer des Urheberrechts ausdehnte, befand sich die Hollywood Lobby in der günstigen Lage, vor den Entscheidungsträgern im U.S. Kongress für sich ins Treffen führen zu können, dass sie nicht nur ihre eigenen Interessen vertritt, sondern auch die von U.S. Musikern und Autoren, welche sich ohne Angleichung an die europäische Rechtslage in einem wettbewerblichen Nachteil gegenüber ihren europäischen Kollegen befinden würden.

Die Entscheidung des Höchstgerichts wird als Triumph für Medienunternehmen und die Unterhaltungsindustrie, und eine Niederlage für diejenigen, die sich der fortschreitenden Ausdehnung des Urheberrechtsschutzes entgegenstellen, gewertet. Insbesondere seit der zunehmenden kommerziellen Nutzung des Internet wird in den USA heftig um die Frage gestritten, ob das U.S. Urheberrechtssystem innovationsfeindlich geworden sei, indem es für Urheberrechtsinhaber immer weiterreichendere Möglichkeiten schuf, ihre Werke zu monopolisieren. Die Verfechter eines eingeschränkteren Urheberschutzes gehen nämlich davon aus, dass man, um Neues schaffen zu können, notwendigerweise auf frühere Werke anderer zurückgreifen können muss, und dass durch das Erschweren dieses Zugriffes Wissenschaft, Innovation und Kreativität behindert werden.

Die Entscheidung gibt der Hollywood Lobby aber auch Rückenwind für ihren Feldzug im Hinblick auf eine verstärkte Kontrolle neuer Technologien. Das sogenannte ‘peer-to-peer file sharing’, das es Internetnutzern ermöglicht, Musik, Filme und andere digitalisierte Dateien problemlos mit anderen Internetnutzern zu teilen, stellt natürlich eine nicht unwesentliche Gefahr für das traditionelle Film-, und Musikgeschäft dar und steht daher ganz oben auf der Angriffsliste. Gegen ‘peer-to-peer’ Vorreiter Napster wurde erfolgreich wegen Teilnahme an den Urheberrechtsverletzungen von Napsternutzern vorgegangen und das Unternehmen ist mittlerweile bankrott. Eine Reihe anderer in diesem Bereich tätige Internetunternehmen, wie Kazaa und Morpheus, werden wahrscheinlich dasselbe Schicksal erleiden. Zuletzt hat sich gezeigt, dass sich die Recording Industry Association of America (RIAA) nicht mehr darauf beschränkt, gegen peer-to-peer Anbieter vorzugehen, sondern sich nun auch auf einzelne Internetnutzer konzentriert. In diesem Zusammenhang gelang es der RIAA kürzlich auch, von einem Gericht in Washington D.C. eine einstweilige Verfügung gegen den Internet Provider Verizon zu erwirken, die dem Unternehmen anordnete, die Identität eines Internetnutzers preiszugeben, der angeblicherweise Raubkopien übers Internet verbreitete.
Daneben gibt es Reihe anderer neuer Technologien, die der Hollywoodindustrie schlaflose Nächte bereiten. So verklagten kürzlich die Regisseurgilde (DGA) und eine Reihe von Filmstudios das in Utah ansässige Unternehmen ClearPlay, Inc., das Software anbietet, die es Besitzern eines DVD Players ermöglicht, Filme selbst zu zensieren und unerwünschte Sprache und Sexszenen herauszufiltern.
Dann wäre da noch eine neue Generation von digitalen Videorekordern, wie zum Beispiel TIVO und ReplayTV, die es über das sogenannte ‘time shifting’ möglich machen, Fernsehprogramme aufzuzeichnen und dann per Knopfdruck über die als lästig empfundene Werbung zu springen. Davon sehen sich natürlich die TV Networks bedroht, da das TV Geschäft direkt von Werbeeinnahmen abhängt, und wenn niemand mehr Werbung anschaut, dann gibt es auch keine Werbeeinahmen mehr. So wird nun auch gegen ReplayTV wegen Teilnahme an Urheberrechtsverletzungen Prozess geführt.

Der Feldzug findet aber nicht nur vor den U.S. Gerichten statt. Im U.S. Kongress wurden mit Unterstützung durch die Hollywood Lobby eine Reihe von neuen Gesetzesvorschlägen eingebracht, die unter anderem der Elektronikindustrie die Pflicht auferlegen sollten, Software, Computer und andere Elektronikartikel so zu designen, dass ein effizientes Verfolgen nicht-authorisierten Kopierens ermöglicht wird. Parallel zum Lobbying im U.S. Kongress setzen sich die Vertreter der Medien,- und Unterhaltungsindustrie mittlerweile auch verstärkt in den Europäischen Institutionen für eine Ausweitung des urheberrechtlichen Schutzes ein. Dabei hat es teilweise den Anschein, dass in der EU den Forderungen der Industrie weniger Widerstand entgegengesetzt wird als derzeit in den USA. Dies überrascht deswegen, weil die kontinentaleuropäische Urheberrechtstradition den Ausgleich zwischen den Interessen von Urhebern, Verwertern (Filmstudios, Verleger…) und Öffentlichkeit anstrebt, wohingegen das U.S. amerikanische ‘Copyright’ in grösserem Ausmass das Investitionsinteresse des Verwerters schützt.

Die in den letzten Gesetzesvorschlägen geforderte Verstärkung des Urheberrechts geht noch über die im Digital Millenium Copyright Act (DMCA) bereits im Jahre 1998 vorgenommene hinaus. Kritiker des äussert kontroversen DMCA warnen seit längerem davor, dass das Gesetz Forschern und Journalisten einen Maulkorb verpasse, ausländische Forscher abschrecke und die legitimen Nutzungsrechte von Privatnutzern und Bibliotheken untergrabe. Darüberhinaus wird seit kurzem beklagt, dass das Gesetz immer öfter von Unternehmen gegen die eigene Konkurrenz eingesetzt wird. Als jüngstes Beispiel dafür gilt die Klage des Druckerherstellers Lexmark gegen ein Unternehmen, das Zubehör für preisgünstigere Nachfüllungen der Lexmark-Druckpatronen vertreibt. Tatsächlich scheinen viele Unternehmen schnell mit einer DMCA-Klage bei der Hand zu sein, was unter anderem auch mehrere Klagen von Sony gegen einen Bastler, der Zusatzprogramme für Sonys elektronisches Haushündchen Aibo veröffentlicht hatte, zeigen. Die Kritiker des DMCA bekommen inzwischen Schützenhilfe vom Chef des Weißen Hauses für Cyber-Sicherheit, Richard Clarke, welcher Ende vergangenen Jahres erklärte, dass DMCA-Klagen legitime Arbeit im Bereich der Netzsicherheit verhindern könnten.
Wenn auch neue Technologien vielfach eine tatsächliche Gefahr für Urheber und Unterhaltungsindustrie darstellen, so eröffnen sie häufig auch die Möglichkeit, neue Einkommensquellen zu entwickeln. Ein vielzitiertes Beispiel dafür ist die in den frühen achtziger Jahre geführte Klage der Unterhaltungsindustrie gegen Sony. Sony wurde damals wegen Teilnahme an den Urheberrechtsverletzungen, die von den Besitzern der von Sony neu auf den Markt gebrachten Videorekorder vermeintlich begangen wurden, geklagt. Nachdem der Supreme Court zu dem Schluss kam, dass der Verkauf von Videorekordern legal ist, entwickelte sich bald schon das Videoverleihgeschäft, welches mittlerweile im bezug auf Einnahmen für die Hollywoodindustrie das Kinoverleihgeschäft bei weitem übertrifft.

Zweifelsohne stellt es eine grosse Herausforderung für jeden Gesetzgeber dar, die richtigen rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, die einerseits die legitimen Interessen von Urhebern und Verwertern schützen, und andererseits genügend Raum für Innovation lassen. Die Umsetzung der europäischen DMCA-Version, der Europäischen Urheberrechtsrichtlinie, ist in Österreich noch im Gange. Inwieweit dabei ein gerechtes Gleichgewicht zwischen den Interessen von Urhebern, Medien-, und Unterhaltungsindustrie einerseits, sowie jenen von Nutzern neuer innovativer Technologien und der Öffentlichkeit andrerseits geschaffen wird, wird mit Spannung abzuwarten sein.

Kontakt: Dr. Roland Vogl, Esq.
Lecturer in Law & Law School Teaching Fellow, Master of Laws Program (LL.M.), Law, Science and Technology
Stanford Law School
Crown Quadrangle, 559 Nathan Abbott Way, Stanford, CA 94305-8610
phone: (650) 723-8532, rvogl@law.stanford.edu

Das Office of Science & Technology und das Österreichische Kulturforum Washington präsentieren in einer gemeinsamen Veranstaltungsreihe:

Ozone Depletion and Global Environmental Change
by Dr. Ingrid Kohl and Dr. Thomas Lörting
Research Group Prof. Mario Molina (Nobel laureate 1995) at the Massachusetts Institute of Technology, Boston

Why does the famous annual springtime ozone hole form in the Earth´s coldest region above the South Pole, whereas most man-made emissions come from the Northern Hemisphere? What are the effects of the measures agreed to in “The Montreal Protocol on Substances That Deplete the Ozone Layer“, a landmark international agreement designed to protect the stratospheric ozone layer? Where do tropospheric aerosols fit in and Are there ways to predict changes in future surface temperatures? Answers to many more questions like these will be provided during the talk by Dr. Kohl and Dr. Lörting, two highly accomplished Austrian scientists. This presentation is definitely a must for all those who wish to understand the abc of this fascinating, controversial and global phenomenon.

April 30, 2003 at 7:30 pm
Embassy of Austria
RSVP: 202-895-6776.
Light refreshments will be served.

Diese Veranstaltungsreihe präsentiert aktuelle Forschungsergebnisse von Personen aus dem Netzwerk österreichischer ForscherInnen in Nordamerika einem breiterem Publikum. Zuletzt hat in dieser Veranstaltungsreihe Dr. Christoph Lengauer, Sidney Kimmel Comprehensive Cancer Center, Johns Hopkins University School of Medicine zu "Closing in on Cancer" an der österreichischen Botschaft in Washington, DC referiert.

Kooperation von Institut für Weltraumforschung (IWF) und University of Arkansas im Bereich Space Sciences
Dr. Alfred Kracher arbeitet seit Dezember 2001 am Arkansas-Oklahoma Center for Space and Planetary Sciences. Die Arbeitsgruppe im Department für Chemie und Biochemie an der University of Arkansas betreibt eine Simulationskammer, in der Experimente unter Bedingungen der Marsoberfläche durchgeführt werden können. Diese Art von Simulation ist in Europa häufiger vertreten als in den USA, z.B. am Institut für Weltraumforschung (IWF) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften in Graz. Kontakte zwischen der University of Arkansas und dem IWF haben unter anderem das Ziel, Studenten in den neuen Weltraumorientierten Studienzweigen einen Aufenthalt an der jeweiligen Partnerinstitution zu ermöglichen.
Alfred Kracher
Center for Space and Planetary Sciences: 101 Chemistry Building
University of Arkansas, Fayetteville, AR 72701
Tel: 479 575 3170
Anm: Vgl. auch den Bericht zur Simulation eines Mars-Fluges von Gernot Grömer in der Rubrik "Homebase: Sparten"